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Besuch des Verfassungsgerichts von Georgien und des Verfassungsgerichts der Republik Aserbaidschan
Pressemitteilung Nr. 33/2003 vom 5. Mai 2003
Auf Einladung des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts von Georgien, Herrn Dschoni Chetsuriani, besucht eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten, Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier, vom 5. bis 7. Mai 2003 das Verfassungsgericht von Georgien in Tiflis. Daran schließt sich vom 7. bis 9. Mai 2003 auf Einladung des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts der Republik Aserbaidschan, Herrn Hanlar Haciyev, ein Besuch des Verfassungsgerichts der Republik Aserbaidschan in Baku an.
Im Vordergrund der Besuche stehen Arbeits- und Fachgespräche zwischen den Richtern der Verfassungsgerichte von Georgien und der Republik Aserbaidschan und der Delegation des BVerfG. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts wird in Tiflis und Baku vor Wissenschaftlern, Studenten und Vertretern des öffentlichen Lebens einen Vortrag zum Thema "Die Individualbeschwerde zum Verfassungsgericht" halten. Außerdem sind Gespräche des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts mit dem Präsidenten von Georgien, S.E. Herrn Eduard Schewardnadse, und der Präsidentin des georgischen Parlaments, Frau Nino Burdschanadse, sowie mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Herrn Heydar Aliyev, und dem Präsidenten des Parlaments der Republik Aserbaidschan, Herrn Mortuz Alefkerov, vorgesehen.
Karlsruhe, den 5. Mai 2003