Sie sind hier:
Besuch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Pressemitteilung Nr. 113/1999 vom 3. November 1999
Am 4. November 1999 wird eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus Straßburg das BVerfG besuchen.
Die insgesamt 10-köpfige Delegation wird vom Präsidenten des Straßburger Gerichts, Luzius Wildhaber (Schweiz), der Vizepräsidentin, Elisabeth Palm (Schweden), und dem Sektionspräsidenten, Mati Paavo Pellonpää (Finnland), geleitet. Die Richter aus Straßburg werden Fachgespräche mit Präsidentin Jutta Limbach, Vizepräsident Hans-Jürgen Papier und weiteren Richterinnen und Richtern aus beiden Senaten des BVerfG führen. Dabei soll es u.a. um Fragen des Verhältnisses von europäischem und nationalem Recht, um das Recht der Meinungsfreiheit und um das Recht der Teilnahme an Wahlen zum Europäischen Parlament gehen.
Zur Delegation des Straßburger Gerichts gehören weiter folgende Richterinnen und Richter:
- Georg Ress (Deutschland)
- Lucius Caflisch (Schweiz)
- Viera Stráznická (Slowakei)
- Willi Fuhrmann (Österreich)
- Marc Fischbach (Luxemburg)
- Nina Vaji´c (Kroatien)
- Egils Levits (Lettland)