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Besuch einer Delegation des Österreichischen Verfassungsgerichts
Pressemitteilung Nr. 68/2000 vom 23. Mai 2000
Vom 24. bis zum 26. Mai 2000 wird eine Delegation des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs das BVerfG besuchen. Mit diesem Besuch wird eine langjährige Tradition des Gedanken- und Erfahrungsaustauschs fortgesetzt. In einem Rhythmus von ca. 3 Jahren pflegen sich die Gerichte abwechselnd in Karlsruhe oder Wien zu Gesprächen über die Entwicklung ihrer Rechtsprechung zu treffen.
Die insgesamt acht richterliche Mitglieder umfassende Delegation wird vom Präsidenten des Gerichts, Prof. Dr. Ludwig Adamovich, und dem Vizepräsidenten, Prof. Dr. Karl Korinek, geleitet.
Die Richter und Richterinnen aus Wien werden Fachgespräche mit Präsidentin Prof. Dr. Limbach, Vizepräsident Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier und weiteren Richterinnen und Richtern aus beiden Senaten des BVerfG führen. Dabei soll es u.a. um Fragen einer Grundrechts-Charta für die Europäische Union, die Reform des Österreichischen Verfassungsgerichtes sowie den vorläufigen Rechtsschutz gehen.
Darüber hinaus werden die Gäste die Universität Heidelberg besuchen und anschließend von der Oberbürgermeisterin der Stadt, Frau Beate Weber, empfangen.
Karlsruhe, den 23. Mai 2000