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Besuch einer Delegation des Polnischen Verfassungsgerichts
Pressemitteilung Nr. 91/2000 vom 10. Juli 2000
Vom 12. bis 14. Juli 2000 wird eine Delegation des Polnischen Verfassungsgerichts das Bundesverfassungsgericht besuchen. Der letzte Aufenthalt der polnischen Verfassungsrichter in Karlsruhe liegt zehn Jahre zurück, im Jahre 1997 war eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts in Warschau.
Die insgesamt fünf Mitglieder umfassende Delegation wird vom Präsidenten des Gerichts, Prof. Marek Safjan und dem Vizepräsidenten, Prof. Janusz Trzcinski, geleitet.
Die Richter aus Warschau werden Fachgespräche mit Präsidentin Prof. Dr. Limbach, Vizepräsident Prof. Dr. Jürgen Papier und weiteren Richterinnen und Richtern aus beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts führen. Dabei soll es unter anderem um die soziale Gerechtigkeit als Kriterium für die Verfassungsgerichtsentscheidungen, die Konsequenzen der Entscheidungen der Verfassungsgerichte und Aspekte des Haushalts als eigener Wert der Verfassung gehen.
Der Justizminister des Landes Baden Württemberg, Prof. Dr. Ulrich Goll, wird die Gäste zu einem Abendessen im Landtag empfangen; im Anschluss ist ein Besuch der Oper "Hoffmanns Erzählungen" in Stuttgart geplant.
Karlsruhe, den 10. Juli 2000