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Besuch einer Delegation des Europäischen Gerichtshofs
Pressemitteilung Nr. 17/2001 vom 30. Januar 2001
Am 1. und 2. Februar 2001 besucht eine Delegation des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften Luxemburg im Rahmen der regelmäßigen Kontakte zwischen beiden Gerichten das BVerfG. Unter Leitung des Präsidenten Gil Carlos Rodriguez Iglesias treffen die Gäste am Abend des 1. Februar in Karlsruhe ein. Der Justizminister des Landes Baden-Württemberg, Herr Prof. Dr. Ulrich Goll, wird die Luxemburger Richterinnen und Richter gemeinsam mit den Richterinnen und Richtern des BVerfG zu einem Abendessen in Karlsruhe bewirten. Für den 2. Februar ist vormittags der kollegiale Austausch bei Fachgesprächen und nachmittags eine Führung durch das ZKM vorgesehen.
Insbesondere die EU-Grundrechtecharta, die künftige Organisation des EuGH sowie die unterschiedlichen Verfahrensvorschriften vor den jeweiligen Gerichten werden die Richterinnen und Richter bei den Fachgesprächen beschäftigen.
Karlsruhe, den 30 Januar 2001