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Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichtshofs von Rumänien
Pressemitteilung Nr. 30/2001 vom 12. März 2001
Unter Leitung seines Präsidenten, Herrn Lucian Mihai, wird eine Delegation des Verfassungsgerichtshofs von Rumänien das BVerfG vom 13. bis 15. März 2001 besuchen. Damit erwidern die rumänischen Richter den Besuch einer Delegation des BVerfG unter Leitung der Präsidentin, Frau Prof. Jutta Limbach, von 1998.
Die Gäste werden Dienstag Mittag eintreffen und den Nachmittag sowie den Mittwoch Vormittag in Fachgesprächen mit den Richterinnen und Richtern des BVerfG verbringen. Dienstag Abend lädt die Stadt Karlsruhe zu Ehren der Gäste zu einem Abendessen im Haus Solms ein; Mittwoch Abend wird auf Einladung der Präsidentin ein festliches Dinner in Hartmeiers Villa Restaurant in Ettlingen stattfinden. Am Mittwoch Nachmittag besuchen die rumänischen Richter die Staatliche Münze. Im Mittelpunkt der Fachgespräche steht der Austausch über neuere Entscheidungen beider Gerichte und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte als Rechtsquelle für die Verfassungsgerichte in den Europäischen Staaten. Zudem werden die Richter u.a. über die Bewältigung der Folgen der kommunistischen Staatsherrschaft am Beispiel enteigneten Grundbesitzes diskutieren.
Karlsruhe, den 12. März 2001