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Tagung der Verfassungsgerichte in Karlsruhe
Pressemitteilung Nr. 47/2001 vom 7. Mai 2001
Die Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Staats- und Verfassungsgerichtshöfe des Bundes und der Länder findet in diesem Jahr vom 9. bis 12. Mai in Karlsruhe statt.
Auftakt ist ein Abendessen mit Weinprobe im Staatsweingut Karlsruhe-Durlach, zu dem Ministerpräsident Erwin Teufel die Präsidentin und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, die Präsidenten der Staats- und Verfassungsgerichtshöfe der Länder sowie die Ehegattinnen und -gatten einlädt.
Der gesamte Donnerstag und Freitag Vormittag sind den Fachgesprächen gewidmet. Dabei wird es unter anderem um den Auftritt der Gerichte im Internet, um die Entgeltzahlungen für Verfassungsrichterinnen und -richter, um die Belastung der Staats- und Verfassungsgerichtshöfe und um die Zuständigkeiten zum Erlass einstweiliger Anordnungen gehen. Die Ehepartner besuchen am Donnerstag die Staatliche Majolika.
Freitag Mittag steht ein Empfang bei der Oberbürgermeisterin der Stadt Baden-Baden auf dem Programm; der Besuch klingt aus mit einem gemeinsamen Abendessen auf Einladung der Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Frau Prof. Jutta Limbach.
Karlsruhe, den 7. Mai 2001