Sie sind hier:
Zum "LER"-Verfahren
Pressemitteilung Nr. 106/2001 vom 23. November 2001
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in den Verfahren um den Religionsunterricht und die Einführung des Schulfachs Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (LER) in Brandenburg einen Termin zur Verkündung eines Beschlusses für
D i e n s t a g, den 11. Dezember 2001, 12.00 Uhr,
im Sitzungssaal des BVerfG,
Schloßbezirk 3, Karlsruhe
festgesetzt. Der zu verkündende Beschluss wird den Vergleichsvorschlag des Ersten Senats enthalten. Eine mündliche Verhandlung im Anschluss an die Verkündung des Beschlusses ist nicht vorgesehen.
Karlsruhe, den 23. November 2001