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Bundesverfassungsgericht zu Gast beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation
Pressemitteilung Nr. 43/2011 vom 4. Juli 2011
In der Zeit vom 28. Juni bis 1. Juli 2011 haben der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, der Vizepräsident Ferdinand Kirchhof und weitere Mitglieder des Gerichts das Verfassungsgericht der Russischen Föderation in Sankt Petersburg zu Fachgesprächen besucht. Nach einer Begrüßung durch den Gerichtspräsidenten Valerij Sorkin wurden zwischen den Mitgliedern der beiden Verfassungsgerichte zunächst die aktuellen Aufgabenstellungen und Herausforderungen der russischen und der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit erörtert. In weiteren Arbeitsgesprächen beschäftigten sich die Verfassungsrichter ferner mit dem "Verhältnis der Verfassungsgerichte zum demokratischen Gesetzgeber". Darüber hinaus wurde die Delegation des Bundesverfassungsgerichts von der Gouverneurin Sankt Petersburgs Walentina Matwijenko zu einem Gespräch empfangen.