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Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim Supreme Court des Vereinigten Königreichs
Pressemitteilung Nr. 85/2019 vom 27. November 2019
Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter der Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Dres. h. c. Andreas Voßkuhle sowie des Vizepräsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M., besuchte vom 24. bis 26. November 2019 den Supreme Court des Vereinigten Königreichs in London. Die Gäste wurden von der Präsidentin Lady Brenda Hale und weiteren Mitgliedern des Gerichts empfangen. Neben den Fachgesprächen unter anderem über das Recht auf freie Meinungsäußerung im Zeitalter der sozialen Medien, die verfassungsrechtlichen Ansprüche auf Sozialleistungen und die Justiziabilität von Fragen der Gewaltenteilung diente die Begegnung dem Austausch über die Rechtsprechung beider Gerichte.