Bundesverfassungsgericht

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Besuch der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 97/2023 vom 9. November 2023


Am 8. November 2023 besuchten Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Gäste wurden von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth, der Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch empfangen. Gesprächsthemen waren die „Krise als Motor der Staatsmodernisierung“ und „Generationengerechtigkeit: Politisches Leitbild und Verfassungsprinzip“. Das Treffen der beiden Verfassungsorgane setzt eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fort.